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Kitas und Schulen ab 11. Januar 2021 auch weiterhin geschlossen - Notbetreuung wird eingerichtet

Auf Grundlage des Beschlusses der Ministerpräsidentenkonferenz vom 05. Januar 2021 werden auch in Baden-Württemberg die Schulen und Kindertageseinrichtungen zunächst nach den Weihnachtsferien weiterhin geschlossen bleiben.

Kindertageseinrichtungen werden bis einschließlich 17. Januar 2021 grundsätzlich geschlossen. Über eine Öffnung ab dem 18. Januar 2021 wird in der Woche ab dem 11. Januar 2021 unter Berücksichtigung der aktuellen Daten und Inzidenzen entschieden.

In den Kindertagesstätten und Kinderkrippen wird für die regulären Öffnungstage eine Notbetreuung durch die jeweiligen Träger aufgebaut. Diese Notbetreuung ist grundsätzlich für die Kinder gedacht, deren Eltern (beide bzw. der/die Alleinerziehende) tatsächlich durch ihre berufliche Tätigkeit an der Betreuung gehindert sind, ein Studium absolvieren oder eine Schule besuchen (Abschlussprüfung im Jahr 2021) und auch keine andere Betreuungsperson zur Verfügung steht. Für die Teilnahme an der Notbetreuung ist zu erklären, dass beide Erziehungsberechtigten (bzw. der/die Alleinerziehende) in ihrer beruflichen Tätigkeit unabkömmlich und dadurch an der Betreuung ihres Kindes tatsächlich gehindert sind. Dies gilt für Präsenzarbeitsplätze ebenso wie für Home-Office-Arbeitsplätze und ist auch nicht an eine berufliche Tätigkeit in der kritischen Infrastruktur gebunden. Die Erklärung der Erziehungsberechtigten kann gegenüber dem jeweiligen Träger der Einrichtung mündlich, fernmündlich, elektronisch oder auch schriftlich abgegeben werden. Ein Anspruch auf Notbetreuung haben auch Kinder, für deren Kindeswohl eine Betreuung notwendig ist oder andere schwerwiegende Gründe vorliegen.Die Betreuung findet grundsätzlich in der Einrichtung statt, die die Kinder regulär besuchen und mit der ein Betreuungsvertrag besteht. Sie ist im Rahmen des bestehenden Betreuungsvertrages kostenpflichtig. Es gilt auch für die Notbetreuung das übliche Zutritts- und Teilnahmeverbot. (Information und Anmeldung erfolgt bei der jeweiligen Betreuungseinrichtung)

Schulen werden bis zum 31. Januar 2021 grundsätzlich geschlossen. Abweichend davon wird über eine Öffnung der Grundschulen ab dem 18. Januar 2021 in der Woche ab dem 11. Januar 2021 unter Berücksichtigung der aktuellen Daten und Inzidenzen entschieden. Mit Rücksicht auf die besondere Situation der Schülerinnen und Schüler der Abschlussjahrgänge soll abhängig von den bestehenden Daten und Inzidenzen ab dem 18. Januar 2021 die Rückkehr zum Präsenzunterricht vorgesehen werden.

In den Schulen wird während der Schließung an regulären Schultagen eine Notbetreuung eingerichtet für die Kinder der Klassenstufen 1-7. Auch die schulische Notbetreuung ist für die Kinder gedacht, deren Eltern (beide bzw. der/die Alleinerziehende) tatsächlich durch ihre berufliche Tätigkeit an der Betreuung gehindert sind, ein Studium absolvieren oder eine Schule besuchen (Abschlussprüfung im Jahr 2021) und auch keine andere Betreuungsperson zur Verfügung steht.
Für die Teilnahme an der Notbetreuung ist auch hier zu erklären, dass beide Erziehungsberechtigten (bzw. der/die Alleinerziehende) in ihrer beruflichen Tätigkeit unabkömmlich und dadurch an der Betreuung ihres Kindes tatsächlich gehindert sind. Dies gilt für Präsenzarbeitsplätze ebenso wie für Home-Office-Arbeitsplätze und ist nicht an eine berufliche Tätigkeit in der kritischen Infrastruktur gebunden. Die Erklärung der Erziehungsberechtigten kann gegenüber der Schule mündlich, fernmündlich, elektronisch oder auch schriftlich abgegeben werden. Ein Anspruch auf Notbetreuung haben auch Kinder, für deren Kindeswohl eine Betreuung notwendig ist oder andere schwerwiegende Gründe vorliegen.Die schulische Notbetreuung wird während der Unterrichtszeiten durch die Schulen organisiert (Information und Anmeldung erfolgt bei der jeweiligen Schule).
Ergänzt wird die schulische Notbetreuung im Rahmen der sonst üblichen kommunalen Schulkindbetreuung (Verlässliche Grundschule, Hort an der Schule, flexible Nachmittagsbetreuung). Die Teilnahme hieran ist für die Kinder möglich, die die grundsätzlichen Voraussetzungen für die Teilnahme an der Notbetreuung erfüllen und bereits in der kommunalen Schulkindbetreuung anmeldet sind. Die Erklärung der Erziehungsberechtigten kann hier ebenfalls in der o.g. Form abgegeben werden. Die Teilnahme ist im Rahmen des bestehenden Betreuungsvertrages kostenpflichtig. Es gilt auch für die Notbetreuung an Schulen und in der kommunalen Betreuung das übliche Zutritts- und Teilnahmeverbot. (Information und Anmeldung für die kommunale Schulkindbetreuung erfolgt ebenfalls über die jeweilige Schule sowie über GTB@theodor-frank-schule.de).

Ein dringender Appell an alle Erziehungsberechtigten:
Die Schließungen von Schulen und Kindertageseinrichtungen erfolgen um die Anzahl der Kontakte zu reduzieren und der weiter zunehmenden Ausbreitung des Corona-Virus entgegenzuwirken. Die Maßnahmen können jedoch nur Wirkung zeigen, wenn die „Notbetreuung“ ausschließlich dann in Anspruch genommen wird, wenn dies auch zwingend erforderlich ist, also eine Betreuung auf keine andere Weise sichergestellt werden kann. Detailliertere Informationen zu den Regelungen für Schulen, Kitas und Kindertagespflege ab 11. Januar 2021 auf der Seite des Kultusministeriums unter
https://km-bw.de/,Lde/Startseite/Service/2021-01-06-Regelungen-Schulbetrieb-nach-Weihnachtsferien