Veranstaltungen

Demnächst


Sie sind hier: Home / Aktuelles

Bürgerentscheid in Teningen zur unechten Teilortswahl

9.809 (Stand Montag, 8. Oktober) wahlberechtigte Teningerinnen und Teningersind am kommenden Sonntag, 14. Oktober, aufgerufen, zumBürgerentscheid zur unechten Teilortswahl andie Wahlurnen zu treten. Wie bei der Bürgermeisterwahlim vergangenen Jahr können auch 16-und 17-Jährige wählen. Die zehn Wahllokale sindvon 8 bis 18 Uhr geöffnet. Rund 70 ehrenamtlicheWahlhelfer sind im Einsatz.Die Frage auf dem Stimmzettel lautet: „Sind Sie fürdie Abschaffung der Unechten Teilortswahl und derdamit verbundenen Reduzierung auf 22 Gemeinderatssitzeim Gemeinderat gemäß § 25 Absatz 2 derGemeindeordnung (GemO)? Die Änderung desKommunalwahlrechts soll bereits zur Kommunalwahl2019 in Kraft treten.“ Es gilt, die Frage mit „Ja“ oder„Nein“ durch ein Kreuz im entsprechenden Feld zukennzeichnen. Jeder Wähler hat eine Stimme. Wenn mehr als eine Stimme abgegeben wird, ist derStimmzettel ungültig.Entfallen mehr als die Hälfte der gültigen Stimmenauf „Ja“, wird bereits zur Kommunalwahl 2019 dieunechte Teilortswahl abgeschafft und der Gemeinderatauf 22 Räte reduziert. Betragen die „Nein“-Stimmen mehr als die Hälfte der gültig abgegebenenStimmen, wird das bisherige System der unechtenTeilortswahl mit (mindestens) 26 Räten beibehalten.Jeweils muss aber diese Mehrheit mindestens 20Prozent aller Stimmberechtigten betragen. Geht manvon zuletzt 9.809 Stimmberechtigten aus, müssten1.962 mit „Ja“ oder „Nein“ stimmen, dann wäre derGemeinderat nach der Gemeindeordnung für dieDauer von drei Jahren an die Entscheidung gebunden.Wird diese Hürde nicht überschritten, hat derGemeinderat endgültig zu entscheiden, ob die unechteTeilortswahl abgeschafft wird oder nicht.Einige Wählerinnen und Wähler wollen per Briefwahlvon ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Bis zumMontag, 8. Oktober, lagen der Gemeindeverwaltung 670Wahlscheinanträge vor. Zum Vergleich: Bei der Bürgermeisterwahl2017 wurden 1.030 Wahlscheine beantragt;letztendlich wählten 968 Personen perBriefwahl. Die Wahlbeteiligung betrug damals 57,75Prozent.Die Wahlzentrale für den Bürgerentscheid befindetsich aufgrund der Sanierungsarbeiten am Rathaus inTeningen diesmal im Köndringer Rathaus. Dort tagtkurz nach Schließung der Wahllokale auch der Gemeindewahlausschuss.Das Ergebnis wird am Sonntagabendab 19 Uhr erwartet und von Bürgermeister Heinz-Rudolf Hagenacker in seiner Eigenschaft alsVorsitzender des Gemeindewahlausschusses bekanntgegeben. Da die Köndringer Abteilung derFreiwilligen Feuerwehr Teningen im Festzelt imZehnthof im Hohland ihr jährliches Herbstfest veranstaltet,hat man diese Örtlichkeit zur offiziellen Verkündunggewählt. Das Festzelt befindet sich nur wenigeMeter vom Köndringer Rathaus entfernt.Im Internet kann das Wahlergebnis unterwww.teningen.de am Sonntagabend auch zuhauseabgerufen werden.Die Wahllokale (geöffnet von 8 bis 18 Uhr): Schapfe-Stube, Wiedlemattenweg (Wahlbezirk 01, neu wegenRathaussanierung); Viktor-von-Scheffel-Schule,Raum 2 (Wahlbezirk 02, neu wegen Rathaussanierung);Johann-Peter-Hebel-Grundschule, Einganglinks (Wahlbezirk 03); Johann-Peter-Hebel-Grundschule,Eingang rechts (Wahlbezirk 04); RathausKöndringen (Wahlbezirk 05); Schule Köndringen(Wahlbezirk 06); Bürgerhaus Landeck (Wahlbezirk07); Rathaus Nimburg (Wahlbezirk 08); Schule Nimburg(Wahlbezirk 09) und Rathaus Heimbach (Wahlbezirk10). Anhand der zugestellten Wahlbenachrichtigungenkönnen die Wählerinnen und Wähler erkennen,in welchem Wahlraum man jeweils wählenkann. Die beiden Briefwahlbezirke werden in denRäumen 3 und 4 in der Viktor-von-Scheffel-Schuleausgezählt.